Das Planrechtsverfahren
Infrastrukturprojekte durchlaufen verschiedene Planungsphasen und Verfahren, bis es zum Bau des Vorhabens kommen kann. Die Elektrifizierung der Hochrheinbahn steckt dabei mitten in der Planungsphase. Die momentane Projektphase umfasst die Planrechtsverfahren für die einzelnen Streckenabschnitte. Das Projekt ist dafür in vier sogenannten Planfeststellungsabschnitte (PFA) unterteilt.
Am 4. Dezember 2020 hat die Deutsche Bahn die Planrechtsunterlagen für die Streckenabschnitte von Grenzach-Wyhlen bis zur Landkreisgrenze zwischen Schwörstadt und Wehr-Brennet (PFA 2), von der Landkreisgrenze bis Dogern (PFA 3) und von Waldshut bis Erzingen (PFA 4) beim Eisenbahn-Bundesamt in Karlsruhe eingereicht. Diese bilden die Grundlage für die behördliche Entscheidung über das Bauvorhaben.
Die Planunterlagen für die Abschnitte 2 und 4 lagen vom 28. September bis 27. Oktober 2021 in den dortigen Städten und Gemeinden zur Einsicht aus, die Unterlagen für den Abschnitt 3 konnten vom 1. März bis 31. März 2022 eingesehen werden. Träger öffentlicher Belange sowie betroffene Privatpersonen konnten ihre Stellungnahmen bzw. Einwendungen beim Regierungspräsidium Freiburg einreichen.
aufgereihte Planrechtsunterlagen für die Hochreinbahn
Am 13. Oktober 2022 hat das Bundeseisenbahnvermögen (BEV) die Anträge auf Plangenehmigung für die Schweizer Streckenteile (PFA 1) beim Bundesamt für Verkehr (BAV) in Bern eingereicht. Es handelt sich dabei um die drei Abschnitte Basel Bad Bf – Staatsgrenze Schweiz/Deutschland, Waldshut – Koblenz/Aargau und Grenzbahnhof Erzingen/Baden.
Für das Planfeststellungsverfahren wurden die bestehenden Entwürfe des Ausbaus zusammengestellt, der Zeitraum für die Umsetzung konkretisiert und die Projektkosten berechnet. Ein Baubetriebskonzept hält fest, wie der Bahnbetrieb während der Bauzeit sichergestellt wird. Gleichzeitig wurden bereits frühzeitig die Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden und beispielsweise Energieversorgungsunternehmen und Stadtwerke in die Planung involviert.